Es komme nun insbesondere auf die nächsten Wochen an, so Ministerin Reimann: „Wir stehen vor einer Herausforderung, die wir in diesem Ausmaß bisher nicht gekannt haben. Mai erörtert werden. 2 der Niedersächsischen Corona-Verordnung vom 7. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte: “Der bisherige Shutdown light hat leider nicht die erhofften Ergebnisse gebracht. ", Die beschlossenen Maßnahmen seien eine Reaktion auf das extrem dynamische Infektionsgeschehen, so Gesundheitsministerin Dr. Carola Reimann: „Es geht darum, das Virus auch mit drastischen Maßnahmen einzubremsen und die Dynamik zu brechen. Auch die meisten Schulen sind zumindest bis nächste Woche noch dicht. Ziel ist es, in einen milderen Verlauf der Epidemie zu kommen, um die Gefahr für schutzbedürftige Menschen soweit wie möglich zu reduzieren. Juli gelten. Bei der Verordnung geht es um so genannte Alltagsmasken, also um eine "einfache Mund-Nasen-Bedeckung", auch ein Schal würde genügen. VII. Landkreise und kreisfreie Städte können Betretungsverbote für öffentliche Plätze aussprechen. April: Vorsichtiger Einstieg in den Ausstieg – aber keine Rückkehr zur Normalität, 15. Juli ist die neue Verordnung bis zum 31. Unterbunden werden wird der Freizeit- und Amateursportbetrieb mit Ausnahme des Individualsports allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen; geschlossen werden Schwimm- und Spaßbäder, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen. Ministerpräsident Stephan Weil sagte zu den Beschlüssen: "Ich bedauere es sehr, dass wir zum zweiten Mal in diesem Jahr alles herunterfahren müssen. und Schulen bleiben geöffnet. Wo es möglich ist, sollen zusätzliche Verkehrsmittel eingesetzt werden.". Dezember die neue "Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2" veröffentlicht und erörtert. Durch Nachjustierungen im Hygienekonzept und Vereinheitlichungen von Regeln gibt es ab 13. Personen, die im Rahmen des sog. April 2020 betreffen insbesondere Vorschriften zur Verpflichtung des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Alltagssituationen (Einzelhandel, ÖPNV etc.). Alle Jahrgänge, die noch nicht wieder in der Schule sind, sowie alle Schülerinnen und Schüler, die aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation zu Hause bleiben müssen, werden von ihren Lehrkräften für das "Lernen zu Hause" mit Lernplänen und Aufgaben versorgt. Auch in den nächsten Wochen sei gemeinsame Disziplin und gegenseitige Rücksichtnahme weiterhin notwendig. Mai hinaus fort gelten wird. ... Wann wirken Impfen und Lockdown? Das Land Niedersachsen veröffentlicht die jeweils gültigen Bestimmungen auf seiner Homepage unter dem Punkt Vorschriften der Landesregierung. Die Notbetreuung in den niedersächsischen Kitas und Schulen aber werde, so Weils Signal an die Eltern, die jetzt wieder in den Arbeitsalltag eintreten müssten, fortgesetzt und auch spürbar ausgeweitet. Dabei werden je nach Szenario auch einzelne Prüfungstermine verschoben. Auf dem Niedersächsischen Bildungsserver wird derzeit das Angebot erweitert, um Schülerinnen und Schülern zusätzlich Selbstlernangebote, (digitale) Unterrichtseinheiten und -materialien, Links zu geeigneten (kostenfreien) Internetseiten und Online-Lernplattformen, Apps und ähnliches für alle Schulformen und Fächer bereitzustellen. H annover (dpa/lni) - … Warum sind die Wertstoffhöfe nicht geöffnet? Einige Personengruppen sind allerdings aus gesundheitlichen Gründen von dieser Pflicht ausgenommen. Niedersachsens Landesregierung spricht sich für eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Denn natürlich ist bei allen Maßnahmen zu beachten, dass der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger Vorrang hat. Das muss die Grundlage für das weitere Vorgehen sein." Ausweitung der Notbetreuung in Krippe, Kita, Hort und SchuleFür die Kitas, Krippen, Horte gilt weiterhin bis zu den Sommerferien die Notbetreuung. Übernachtungsangebote werden nur noch für notwendige und nicht mehr für touristische Zwecke zur Verfügung gestellt. Riskant aber sei jeder unmittelbare Kontakt mit anderen Menschen. In der Zeit vom 31. Die Bürgerinnen und Bürger werden aufgerufen, ihre sozialen Aktivitäten zu minimieren. "Ich setze darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger hier bei uns in Niedersachsen sehr verantwortungsvoll mit dieser schrittweisen Öffnung des Einzelhandels umgehen werden", so Ministerpräsident Weil eindringlich. Auch für Gastronomie und Hotellerie kann und soll es aus unserer Sicht baldige Öffnungen, zumindest mit reduzierten Auslastungen, geben. "Mit den jetzt getroffenen Entscheidungen wollen wir den Schulen und Kitas Planungssicherheit und einen Fahrplan für die kommenden Wochen und Monate geben. Das OVG Lüneburg hat am 28. Und wer den Mindestabstand von 1,50 m in der Öffentlichkeit nicht einhält muss mit 150 Euro rechnen. Gastronomie (außen und innen) ist geöffnet, allerdings beschränkt auf Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten unter Einschränkungen wie Reservierungspflicht. Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nur mit den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes jedoch in jedem Falle maximal mit 10 Personen gestattet werden. Das schafft Akzeptanz und Vertrauen bei den Kunden und ist Voraussetzung dafür, für unser Gastgewerbe eine verlässliche Zukunftsperspektive zu schaffen. Gericht setzt Regelungen der niedersächsischen Corona-Verordnung zur Prostitution außer Vollzug. HANNOVER.DE | Das offizielle Portal der Region und der Landeshauptstadt Hannover, Aktuelle Stellenangebote der Landeshauptstadt und der Region Hannover. Eine Schlüsselfunktion kommt dabei dem medizinischen und pflegerischen Personal zu. Corona Lockdown in Niedersachsen: Auch für Weihnachten bestehen strenge Kontaktbeschränkungen. Oktober in Kraft bleiben. Autohäuser, Fahrrad- und Buchläden wieder geöffnet. Direkte persönliche Kontakte müssen leider auch weiterhin auf ein Minimum reduziert werden. Dazu gehören beispielsweise das generelle Verbot von öffentlichen Veranstaltungen (mit Ausnahme von Trauungen und Beerdigungen mit einer Teilnehmerzahl von bis zu zehn Personen), die Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf Angehörige desselben Hausstandes oder eine weitere Person und die strengen Quarantäneregeln für Einreisende aus dem Ausland. Eingeleitet werden soll die Öffnung mit touristischen Outdoor-Angeboten wie Zoos, Freizeitparks und Klettergärten, heißt es in einer Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft. Dieser Weg ist einfacher für alle Beteiligten, als eine Notbetreuung zu organisieren. ", Am 15.04.2020 haben in einer Telefonkonferenz die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder 19 Punkte beschlossen, um die Erfolge der letzten Wochen in der Pandemiebekämpfung zu sichern. Dezember: Harter Lockdown ab 16. Eine Ausnahme betrifft Großveranstaltungen, die darüber hinaus bis zum 31. April verschoben. Restaurants dürfen wieder Buffets anbieten. Wer Not hat, kann seine Kinder in den Einrichtungen betreuen lassen. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig ̶ hilfsweise die Polizei. Auch an Silvester gilt: Fünf Personen aus zwei Haushalten, egal ob es sich um Angehörige oder Freunde handelt. Drohne stürzt über Naturschutzgebiet ab. Januar zunächst bis Ende Januar ab dem 5. Bars, Clubs, Kulturzentren, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen. November hat die Landesregierung die entsprechende Verordnung veröffentlicht, die am 9. Das Land hat den Stufenplan überarbeitet, dieser kann hier heruntergeladen werden. Ob darin eine Begrenzung der Personenzahl bei Veranstaltungen festgelegt wird oder erst später, sei noch offen, sagte Weil. Januar: Kleinkinder bis 3 Jahre zählen nicht mit, 8. Dies sei für Kinder und ihre Eltern sicher eine große Erleichterung. Obwohl Niedersachsen im Ländervergleich weniger Neuinfektionen verzeichnet, gilt auch hier der verschärfte Lockdown. Treffen von bis zu zehn Personen oder Personen aus zwei Hausständen, Kulturveranstaltungen in geschlossenen Räumen für bis 250 Personen auf Sitzplätzen (Kinos, Theater und Kulturzentren/Maskenpflicht), Treffen und Versammlungen von Vereinen in geschlossenen Räumen, Besuch von Sportveranstaltungen (bis zu 250 Personen), die Belegung von Hotels bis zu 100 Prozent, Großveranstaltungen (bis mindestens 31.10. April: Fragen und Antworten zu den Änderungen der Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte, 7. Oktober in Kraft und ist zunächst bis zum 15. In § 3 der Einreise-Verordnung des Bundes wird zwischen normalen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten unterschieden. Warum dürfen Blumen im Geschäft, aber nicht auf dem Markt verkauft werden? Nicht das Verlassen der Wohnungen sei die Gefahr, so Weil weiter, wohl aber der direkte persönliche Kontakt zu Menschen, mit denen man nicht zusammenlebe. Sie umfasst einige Maßnahmen, die bereits mit der letzten Änderung der 'Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus' umgesetzt worden sind sowie die am letzten Mittwoch beschlossenen Lockerungen. Es geht darum, in der nächsten Zeit dafür zu sorgen, dass sich die Zahl der Infektionsfällle reduziert. Alle Blaulicht Essen Regionalen Infos Soziale Einrichtungen Städte & Gemeinden. Für Versetzungen oder Abschlüsse zwingend notwendige Arbeiten müssen verschoben werden. "Ich begrüße es, dass jetzt einheitliche Regelungen auf Bundesebene dafür sorgen sollen, dass Homeoffice überall dort, wo es irgend möglich ist, zum Regelfall bei der Berufsausübung wird. 04.02.2021 + Juni 2020, tritt die nächste Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen in Kraft, die u.a. Analoge Regelung bei den BBS. Ab Montag, 25. Details dazu erläutert das Bundesgesundheitsministerium hier: Fragen und Antworten zu Coronatests bei Einreisen nach Deutschland. Mai), 30. Stephan Weil weiter: "Die getroffenen Maßnahmen, aber vor allem die Umsicht und der verantwortungsvolle Umgang der Menschen in Niedersachsen haben dazu geführt, dass der befürchtete weitere Anstieg der Infizierten bei uns gestoppt werden konnte und die Fallzahlen gesunken sind. Personen, die als Fahrgast ein Verkehrsmittel des Personenverkehrs und die hierzu gehörenden Einrichtungen, wie zum Beispiel Haltestellen und  Aufenthaltsbereiche am Gleis, nutzen. Die vorläufige Außervollzugsetzung ist allgemeinverbindlich. Größe: 120,16 kB, "Es war ein guter und konstruktiver Austausch zwischen der Bundeskanzlerin und den Länderchefs," so Ministerpräsident Stephan Weil nach der Videokonferenz. Diese kann aber am fünften Tag der Quarantäne bei einem negativen Ergebnis eines zweiten PRC-Tests vorzeitig beendet werden. Er nannte eine mögliche Zahl von 2000 Personen für Großveranstaltungen. Juli: Coronabedingte Anordnung der Schließung von Shisha-Bars außer Vollzug gesetzt, 6. Bei getrennt lebenden Eltern werden die Kinder zu beiden Haushalten gezählt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil kann sich vorstellen, kleinere Veranstaltungen oder Restaurantbesuche mit Hilfe von speziell trainierten … Umsichtiges und achtsames Verhalten sei beim Einkaufen und insbesondere auch im Öffentlichen Personennahverkehr unbedingt erforderlich, unterstrich der Ministerpräsident. Der Stufenplan kann hier als PDF heruntergeladen werden. Lesen Sie jetzt „Niedersachsen für Lockdown-Verlängerung bis Mitte Februar“. Die seit dem 2.November geschlossenen Betriebe und Einrichtungen wie Cafés, Restaurants, Theater, Kinos und Museen bleiben zunächst weiterhin geschlossen. Also: Nicht lockerlassen mit den eigenen Hygienemaßnahmen, weiter Abstand halten im öffentlichen Raum, direkte Kontakte auf ein Minimum reduzieren und kritisch auf eigene Symptome achten. Weist der neue „Stufenplan“ jetzt den Weg aus dem Corona-Lockdown? Die Landesregierung hat am 8. Es soll auch sichergestellt werden, dass Kinder aus schwierigen sozialen Verhältnissen die Notbetreuung nutzen können. Für alle anderen Schülerinnen und Schüler bleiben die Schulen zunächst geschlossen. Der bisherige Verlauf des Infektionsgeschehens erlaubt es nach Darstellung von Frau Schröder, dass nicht nur weitere Lockerungen nach dem Niedersächsischen Stufenplan umgesetzt werden können, sondern teilweise auch vorgezogen werden. Über einen Einigungspunkt zeigte sich Ministerpräsident Stephan Weil besonders erfreut: "Spielplätze können wieder geöffnet werden!" Kalenderwoche gestuft die weiteren Jahrgänge aller Schulformen folgen. Mit den von uns erarbeiteten fundierten Konzepten tragen wir beiden Anliegen gleichermaßen Rechnung. Die Universität Hamburg mit ihren rund 60 000 Studierenden und Beschäftigten geht am Mittwoch vollständig in den Corona-Lockdown. März bis voraussichtlich 18. Februar aus. Darunter fallen das Abstandsgebot, die Verpflichtung, eine Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen des öffentlichen Raums zu tragen, die Notwendigkeit für ein Hygienekonzept sowie die Dokumentation von Daten. Ausgenommen von der Möglichkeit der Befreiung sind in diesem Zeitraum angesetzte Versetzungs- oder abschlussrelevante Klausuren. Dabei müssten aber bitte bis auf weiteres digitale Wege genutzt werden. Später soll dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen wieder möglich sein. Wir handeln konsequent, um die weitere Ausbreitung des Virus entscheidend zu verlangsamen.“. Warum sind die Autowaschstraßen wieder geöffnet? Dies bedeutet im Einzelnen. November 2020 in Kraft. Druck auf Merkels Runde wächst. Für die Kitas, Krippen und Horte gilt weiterhin bis zu den Sommerferien die Notbetreuung. Sämtliche Gebäude der … Medizinisch notwendige Behandlungen etwa in Physio-Praxen, in der Ergo- oder Logotherapie sowie der Podologie/Fußpflege bleiben erlaubt. Mai wieder öffnen dürfen. Voraussetzung ist auch immer, dass die epidemiologische Lage sich weiter stabilisiert, erklärten Niedersachsens Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf (Baden-Württemberg) und Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart am Dienstag (28. Wir hoffen, dass wir in dieser Zeit den Virus mindestens so weit abmildern können, das die Zahlen insgesamt überschaubar bleiben und für unser Gesundheitswesen verkraftbar. Kitas: Die Kindertageseinrichtungen wechseln in das Szenario C und sind damit im Grundsatz geschlossen. Die neue Verordnung ist kürzer gefasst und behält in weiten Bereichen die bisherigen Regelungen bei. Auch alle Spielplätze bleiben geschlossen. Dürfen Osteopathinnen und Osteopathen praktizieren?Ab wann greift die überarbeitete Verordnung? Die Regelungen des Landes Niedersachsen sind auf die Internetseite zu den Corona-Verordnungen zu finden. März beschlossenen Leitlinien zur Beschränkung sozialer Kontakte verständigt: 20. Ministerpräsident Stephan Weil erläutert die Beschlüsse in diesem Video: https://vimeo.com/483778610 (Hinweis: Hannover.de verlinkt aus Datenschutzgründen nicht direkt in Social-Media-Angebote). Die AfD in Niedersachsen hat eine Kampagne gegen die aus ihrer Sicht zu harten Beschränkungen in der Corona-Krise gestartet. Am Montag, 8. Niedersachsens Landesregierung spricht sich für eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Polizei Nienburg: Polizei erhöht die Präsenz und Streifentätigkeit in beiden Landkreisen. Also beispielsweise für Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken sowie stationäre Betreuungseinrichtungen. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, werden untersagt. Diese Coronaregeln könnten auf uns zukommen: Niedersachsen arbeitet an einem Stufenplan, der die Maßnahmen je nach Infektionslage verschärft oder lockert. Stephan Weil bittet die Kinder und Jugendlichen in Niedersachsen noch um Geduld, was die Wiederaufnahme des Schul-und Kitabetriebes anbelangt: "Ich kann mir vorstellen, dass viele von Euch froh wären, wenn Kitas und Schulen schon bald wieder öffnen würden. Wo eine anderweitige Betreuung sichergestellt werden kann, sollen Kinder bis zu den Sommerferien möglichst zu Hause betreut werden. Neu: Zugelassen werden auch häusliche Kleingruppen zur Notbetreuung. Blaulicht. Ebenso wie bei anderen Maßnahmen wird die Landesregierung hierzu aber zunächst die Diskussion in der nächsten Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch abwarten, bevor die Entscheidung über eine weitere Veränderung der niedersächsischen Rechtsverordnung abschließend getroffen wird. Der Schutz der Gesundheit muss an erster Stelle stehen", so Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne. Dezember bis 1. Alle Besucherinnen und Besucher, die sich auf einer der Inseln befinden, sind aufgefordert, diese bis zum 26. Niedersachsen wird auch einen ersten vorsichtigen Schritt in Richtung einer Öffnung des Touristiksektors gehen. Präsenzunterricht findet für alle Schuljahrgänge statt. Regelungen zu Besuchen in Alten- und PflegeheimenGrundsätzlich bleiben Besuche von Angehörigen in Alten- und Pflegeheimen untersagt. Am Montag, 6. In Niedersachsen liege die Grenze derzeit bei zehn Personen, was womöglich noch reduziert werde. Dies bestätigte Regierungssprecherin Anke Pörksen bei der Landespressekonferenz am 1. Wir müssen Alters- und Pflegeheime besonders schützen. Jenseits des einvernehmlichen Beschlusses aller Bundesländer wird Niedersachsen mit der nächsten Änderungsverordnung einige Bereiche lockern, in denen nach Auffassung der Landesregierung die Infektionsgefahr überschaubar ist: So werden ab dem 6. Das OVG begründet sein Urteil damit, dass die Sperrzeit und das Außer-Haus-Verkaufsverbot keine notwendigen Infektionsschutzmaßnahmen seien. Seit dem 27. Druck auf Merkels Runde wächst. Übersteigt die aktuelle Inzidenzzahl 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner pro Woche in der entsprechenden Gebietskörperschaft,in deren Gebiet die Einrichtung liegt, so sind die Heimleitung oder die von dieser beauftragten Beschäftigten verpflichtet, den Besuchern sowie den Personen, die die Einrichtung betreten wollen, die Durchführung eines PoC-Antigen-Schnelltest anzubieten, um den Besuch bei Bewohnern oder das Betreten zu ermöglichen. Wir bitten die Menschen nachdrücklich, auch weiterhin äußerte Zurückhaltung zu wahren bei ihren direkten Kontakten und sehr konsequent die Regeln zu beachten. Wenn wir das Land jetzt komplett herunterfahren machen wir unsere Wirtschaft platt“, sagte Unionsfraktionschef Mario Voigt dieser Zeitung. Bislang wurde eine glaubhafte Darstellung als ausreichend angesehen. März ausfallen zu lassen. Beschäftigte im Waren- und Gütertransport, Personentransport, für das Gesundheitswesen unabdingbare Personen sowie hochrangige Diplomaten, Vertreter von Parlamenten und Regierungen, die sich nicht länger als 72 Stunden im Risikogebiet aufgehalten und dabei angemessene Schutz- und Hygienemaßnahmen eigehalten haben. Schulen und Kindergärten sollen weiterhin geöffnet bleiben. Diese Personen müssen dies jetzt durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung, wie beispielsweise einen Schwerbehindertenausweis, nachweisen.